Nach Budget-Überschuss: FPÖ gegen Sportplatz-Teilverkauf!

Nach Budget-Überschuss: FPÖ gegen Sportplatz-Teilverkauf!
Ebreichsdorf

In der Gemeinderatssitzung am 17. März 2016 in Ebreichsdorf wurde der Rechnungsabschluss des Jahres 2015 präsentiert. Insgesamt ist es gelungen einen Überschuss von knapp 1,8 Millionen Euro zu erwirtschaften. Dies wurde laut Bürgermeister Wolfgang Kocevar möglich, weil eine „effektive Kostenkontrolle, die Budgetdisziplin aller Stadträte und auch eine glückliche Zinsentwicklung“ genutzt werden konnte. Der zuständige Finanzstadtrat Christian Pusch will in seinem nächsten Ausschuss besprechen, was mit dem Budgetüberschuss geschehen soll. „Fix ist, dass ein Teil zur Tilgung von Schulden, Ansparung von Rücklagen für Zukunftsprojekte, aber auch in mögliche Investitionen fließen wird“, heißt es seitens der Stadtregierung.

Andere Vorstellungen hat da die FPÖ. „Die Mehrheit der Bevölkerung ist für den Erhalt des alten Sportplatzes“, so FP-Stadtrat Markus Gubik. „Finanziell kann sich das die Gemeinde jetzt leisten. 1,3 Millionen Euro Überschuss (500.000 Euro der 1,8 Millionen flossen in das Budget 2016) im letzten Jahr machen das möglich“, so Gubik. „Die rot / schwarze Regierung arbeitet ganz offensichtlich gegen die eigene Bevölkerung. Teile des Platzes müssen unbedingt verkauft werden, koste es was es wolle“, versteht Gubik nicht, warum der geplante Teil-Verkauf des alten Sportplatzes jetzt nicht auf Eis gelegt wird. „Wir könnten es uns jetzt ja finanziell leisten und die Fläche mitten in unserer Stadt für die Zukunft erhalten und sinnvoll Nutzen“, so der FPÖ Stadtrat. Daher brachte die FPÖ einen Zusatzantrag zum Budget 2015 ein, in dem sie dies fordert.

Für Bürgermeister Wolfgang Kocevar ein „besonders peinlicher Zusatzantrag“ der FPÖ. „Anstatt sich über das positive Ergebnis des Rechnungsabschlusses zu freuen und die gute Arbeit aller Stadträte zur Kenntnis zu nehmen, startete StR Markus Gubik einen schnellen Zusatzantrag und wollte die hart erarbeiteten Überschüsse der Gemeinde umgehend für andere Projekte sofort wieder zweckwidmen“, kritisiert  Kocevar den Vorschlag Gubiks in einer Presseaussendung der Stadtgemeinde, ohne genau auf Gubiks Vorhaben einzugehen.

„Ein Jahresbudget über 23 Millionen Euro entsteht nicht innerhalb von wenigen Minuten und daher hat auch der Gemeinderat mit großer Mehrheit gegen den Antrag der FPÖ gestimmt. Lediglich 5 Gemeinderäte haben dem Antrag von Markus Gubik zugestimmt. Besonders peinlich war letztlich, dass sogar die eigenen Gemeinderäte der FPÖ ihrem „Chef“ Markus Gubik die Gefolgschaft gekündigt haben. Denn Walter Mozelt und Lisa Gubik haben dem Rechnungsabschluss zugestimmt und somit auch die positive Arbeit der Regierungsparteien bestätigt“, so der Bürgermeister.

Für den FP-Stadtrat ist vor allem das Verhalten der ÖVP-Regierungsfraktion nicht nachvollziehbar. „Die ÖVP war vor der Gemeinderatswahl für den Erhalt des ganzen alten Sportplatzes. Das konnte man am 30. November 2014 auf Facebook lesen: “Nach reiflicher Überlegung und analysieren der Stadtentwicklung kamen wir, die ÖVP,  zum Schluss, dass ein Verkauf des ASK-Fußballplatzes neben den beiden Schulen nicht sehr sinnvoll wäre.“ Damit hatte Stadtrat Hörhan recht. Wie erklärt er aber nun seinen Parteimitgliedern, dass er mit den Roten und leider auch mit Unterstützung der Bürgerliste, den Antrag der Freiheitlichen im Gemeinderat niedergestimmt hat?“, so Gubik.

Fest steht, dass weiterhin das Klima zwischen der FPÖ und der Stadtregierung äusserst angespannt ist. Dass sieht man an den zahlreichen Angriffen der Oppositionspartei in den letzten Monaten und auch an den sehr heftigen Reaktionen von Bürgermeister Wolfgang Kocevar. Dabei war es FP-Stadtrat Markus Gubik, der 2010 den damaligen Bürgermeister Mag. Josef Pilz (Bürgerliste) vom Thron stieß und Kocevar zum Bürgermeister machte. Eine Entscheidung die er scheinbar heute, etliche Jahre und eine Periode als Koalitionspartner mit der SPÖ später, bereut.

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