Subventionen sorgen für Polit-Hick-Hack

Subventionen sorgen für Polit-Hick-Hack
Ebreichsdorf

„Unfassbar! Die FPÖ Ebreichsdorf stimmt in der Gemeinderatssitzung am 25. Jänner geschlossen mit ihren Enthaltungen gegen Subventionen und finanzielle Unterstützungen von insgesamt 24 äußerst erfolgreiche und engagierte Vereine Ebreichsdorf“, heißt es in einer Presseinformation der Stadtgemeinde Ebreichsdorf.

„Einfach nur traurig! Hunderte Kinder und Jugendliche und auch Pensionisten brauchen diese Unterstützung seitens der Gemeinde, weil sonst so eine tolle Vereinsarbeit nicht möglich wäre. Die FPÖ vermischt Parteipolitik mit konstruktiver Arbeit für die Stadt Ebreichsdorf. Nur weil unter den Vereinen auch die „roten” Kinderfreunde gerade einmal € 500 für ihre tolle Arbeit in unserer Gemeinde bekommen und wir kurz vor einer Landtagswahl stehen, stimmt die FPÖ somit gleich gegen alle Vereine. Für die SPÖ Ebreichsdorf sind alle Kinder und Menschen gleich. Egal ob sie bei den Pfadfindern, dem ASK, den Pensionisten, oder beim Jiu Jitsu Verein sind. Wir wollen keine Parteipolitik auf dem Rücken unserer Vereine und Mitglieder,“ kritisiert Bürgermeister Wolfgang Kocevar die FPÖ.Diese warf der SPÖ bereits vor der der Gemeinderatssitzung vor „Versteckt unter dem Titel Wiederkehrende Subventionen“ 500 Euro für die „roten“ Kinderfreunde zu bekommen.

FP-Stadtrat Markus Gubik zeigt sich empört über die Aussendung der Stadtgemeinde: „Wieder einmal macht der Bürgermeister Parteipolitik auf Gemeindekosten und anstatt einer Partei-Aussendung greift er uns über eine Aussendung der Stadtgemeinde an und verwendet dafür auch Gemeindebedienstete, welche diese ausschicken“, so der FP-Stadtrat. In der Sache selbst stellt er klar: „Wir haben im Gemeinderat ausdrücklich betont, dass wir nur gegen die Subvention der SPÖ-Kinderfreunde sind, da die Partei ja scheinbar genug Geld haben muss, so viele Plakate wie sie in Ebreichsdorf für den Wahlkampf aufgestellt haben. Jetzt zu behaupten, dass wir auch gegen alle Subventionen der anderen Vereine sind, ist eine Frechheit“, so Gubik, der Kritisiert das die Subventionen für Patei-Teilorganisationen nicht extra sondern im Paket mit allen anderen abgestimmt wurden.

Auf Nachfrage beim Bürgermeister, warum das nicht gemacht wurde, meint dieser: „Wir beschließen die selbe Liste seit Jahren. Auch mit den Kinderfreunden! Nur weil Wahlen sind, macht die FPÖ auf einmal ein Theater. Außerdem hat sie nicht einmal beantragt, getrennt abstimmen zu lassen.“

Anders sieht das die zweite große Oppositionspartei, die Bürgerliste. „Bürgermeister Kocevar hat uns schon kurz vor der Sitzung zu verstehen gegeben, dass er einer  getrennten Abstimmung der Subventionen  sicher nicht zustimmen wird“, so der BL Stadtrat René Weiner. „Demokratisch mehr als bedenklich. Dann noch in der Öffentlichkeit bewusst nicht alle Informationen zu verbreiten und unseren Oppositionskollegen der FPÖ zu unterstellen, sie seien gegen unsere Vereine, ist mehr als niveaulos“, greift Weiner den Bürgermeister an.

 

„Wenn man sich die letzten Sitzungen ansieht, sind wir als Gemeinderat mehr als unterstützend tätig, was Subventionen für unsere Vereine, welche ein hervorragende Arbeit leisten, betrifft.

Eine gewöhnliche Einnahmen/Ausgabenrechnung wie es jeder Verein macht um zu sehen ob € 500 Subvention gerechtfertigt sind, hätte uns sicher die gesamte Diskussion erspart.

Bei den wiederkehrenden Subventionen in den letzten Jahren haben die Bürgerliste und die FPÖ auch immer Subventionen wie zb. für die SPÖ und ÔVP-Pensionisten zugestimmt.

Die Tatsache, dass Kocevar einer Trennung nicht zustimmte, es sich um eine SPÖ Vorfeldorganisation handelt und normalerweise immer gefragt wird, ob wir on Block oder einen Punkt getrennt abstimmen, wirkt für mich fast schon so, als ob er gehofft hätte, dass sich die Diskussion so entwickelt, um seinen politischen Mitbewerber  mit Halbwahrheiten in der Öffentlichkeit diffamieren zu können. Ich sehe sein Verhalten fürs erste als Ausrutscher, hatte er als Wahlkampfleiter der SPÖ die letzten Wochen sicher sehr viel Stress. Ich hoffe, dass sich hier nicht ein neuer Stil herauskristallisiert“, so Bürgerlisten Stadtrat René Weiner.

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