NEOS fordern: Volle Transparenz in der “Stimmzettel-Affäre”

Der künftige NEOS Gemeinderat Andreas Goldberg: „So sind wir Ebreichsdorfer nicht!”

Nach dem bekannt wurde, dass Stimmzetteln in der Toilette des Rathauses gefunden wurden, meldete sich heute NEOS Spitzenkandidat Andreas Goldberg, er wird für die NEOS neu in den Gemeinderat einziehen, in einer Aussendung zu Wort.

„Demokratie ist unser höchstes Gut und das basiert in erster Linie auf fairen und korrekten Wahlen. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger den demokratischen Prozessen in unserer Stadtgemeinde misstrauen“, so Goldberg. Er verweist darauf, dass die Wahlbeteiligung im Vergleich zur Gemeinderatswahl 2015 leicht gestiegen ist: „Wir freuen uns über diese Trendumkehr, aber knapp 38% der Wahlberechtigten haben auf die Mitbestimmung unserer Zukunft verzichtet. Diese Stimmzettel-Affäre ist Wasser auf den Mühlen der Politikverdrossenheit.”

“NEOS Ebreichsdorf steht für Transparenz und deswegen werde man als Fraktion volle Aufklärung und Kooperation mit den Behörden fordern und fördern” heißt es in der Aussendung. Laut Goldberg gilt es primär Lehren für die Zukunft zu ziehen: „Wahlhelfer und Wahlzeugen haben eine tolle Arbeit geleistet, was durch das niederösterreichische Spezifikum der nichtamtlichen Stimmzettel eine Herausforderung ist. Umso erschütternder finden wir NEOS Ebreichsdorf, dass von allen 13 Wahlsprengeln in unserer Gemeinde, ausgerechnet der Wahlsprengel im Rathaus – dem Symbol der Bürgerbeteiligung – von diesem Vorfall betroffen ist”, so die NEOS.

Foto: z.V.g.

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