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Opposition kritisiert teilweise SP-Kulturstadtrat

Scharfe Kritik von ÖVP, NEOS, Grünen und Bürgerliste an SP-Kulturstadtrat Derinyol

Der Umstand, dass die Gemeinderatsmitglieder der Opposition über die Gemeindezeitung erfahren mussten, wann und wo unter anderem der Stadtball dieses Jahr stattfindet, sorgt bei diesen für Kritik an SP-Kulturstadtrat Salih Derinyol.

„Die Unterstützung der Kulturtreibenden in dieser schwierigen Zeit sollte auch in Ebreichsdorf ein Gebot der Stunde sein“, so VP-Fraktionschef Bernhard Scharf und VP-Obfrau Petra Falk in einer sonntäglichen Aussendung. „Der zuständige Kulturstadtrat Salih Derinyol von der SPÖ sieht allerdings keine besondere Notwendigkeit für Sitzungen des dazu konstituierten Ausschusses. Anstatt wie bei den meisten Ausschüssen üblich vor jeder Gemeinderatssitzung zu beraten, berief Stadtrat Derinyol seinen Ausschuss seit der letzten Gemeindewahl 2020 gerade einmal für 5(!) Sitzungen ein“, so die Volkspartei.

Letzter Ausschuss vor 5 Monaten

Die letzte Sitzung des Kulturausschusses fand am 12. Oktober 2021 statt. Stadtrat Salih Derinyol erlitt Anfang November vergangenen Jahres einen Herzinfarkt, musste operiert werden und verbrachte einen längeren Reha Aufenthalt.

Kritik der Volkspartei: Stellvertreter hätte Sitzung einberufen können!

Die Volkspartei kritisiert, dass er nicht seine Stellvertreter mir der Einberufung einer Sitzung beauftragt hat. „Stattdessen trifft er im Alleingang Entscheidungen von zu Hause aus, ohne Abstimmung mit den Ausschussmitgliedern, nicht einmal Informationen ergehen an die politischen Mitbewerber“, kritisierten VP-Fraktionschef Bernhard Scharf und VP-Obfrau Petra Falk.

Als Beispiel dafür nennen sie den in der Gemeindezeitung beworbenen Italienischen Markt von 31. März bis 2. April 2022.  „zufällig genau an jenem Wochenende, an dem auch der traditionelle Bauernmarkt wieder das erste Mal nach der Winterpause öffnet. Anstatt die heimischen Betriebe zu unterstützen, wird hier zusätzliche Konkurrenz geschaffen. Denn der Bauernmarkt wird von der Öffentlichkeit abgeschirmt am Marktplatz abgehalten. Der Italienische Markt jedoch bekommt die wesentlich präsentere Freifläche direkt vor dem Rathaus zur Verfügung gestellt“, so die Kritik der ÖVP.

Ein weiteres Beispiel für die Opposition ist der Stadtball, der nun am 7. Mai stattfinden soll. „Ein Ball der Stadtgemeinde also, der jedoch ohne jegliche Abstimmung mit den anderen Ausschussmitgliedern über Termin oder Programm wohl eher zu einem Parteiball der SPÖ-Regierungsfraktion umfunktioniert wird“, wird kritisiert. Während ein geplanter Termin im Februar, der im Gemeinderat beschlossen wurde, in der Feuerwehrscheune stattfinden sollte, wusste die Opposition vom neuen Austragungsort im Magna Racino nichts.

NEOS und Grüne-Kritik in Gemeinsamer Aussendung:

In der VP Aussendung melden sich auch die NEOS und die Grünen zu Wort: „Wir stehen für eine gelebte, konstruktive und parteiübergreifende Zusammenarbeit im Gemeinderat. Das gilt auch für den Kulturbereich. Nachvollziehbar ist für uns, dass in einer Pandemie mangels möglicher Veranstaltungen wenige bis keine Kulturausschüsse stattfinden. Wir verstehen allerdings nicht, dass kommende Events im Alleingang des Ressortverantwortlichen der Bürgermeisterpartei ohne Abstimmung mit den GemeinderätInnen terminisiert und öffentlich angekündigt werden. Wir erachten einen vorangehenden Austausch im Sinne der Kulturschaffenden, Veranstalter und Vereine für sinnvoll und notwendig“, so NEOS Gemeinderat Andreas Goldberg.

Auch die Grüne Umweltstadträtin Maria Theresia Melchior bemängelt die Vorgehensweise: „Ich vermisse in etlichen Belangen Transparenz und Fairness von Seiten der SPÖ-Stadtregierung. Eine konstruktive Zusammenarbeit sieht anders aus“.

Bei den anderen beiden Oppositionsparteien nachgefragt: 

Auf Nachfrage bei der FPÖ und der Bürgerliste teilt uns diese folgendes mit: Bürgerlisten Stadtrat René Weiner: „ Die Kritik an Salih Derinyol ist mehr als berechtigt. Dass der nun rote Stadtrat seit längerer Zeit auf einem sehr hohen Ross sitzt, fällt auch immer mehr in unserer Bevölkerung auf. Viel mehr möchte ich zu dem abtrünnigen Karrierepolitiker nicht sagen. Es gibt zurzeit ganz andere Herausforderungen die weitaus wichtiger sind, die uns alle sehr treffen und wo wir als Bürgerliste unsere volle Energie investieren“.

„Ich glaube, dass ich als der größte Kritiker von Bürgermeister Kocevar gesehen werde“, so FP-Stadtrat Markus Gubik. „Ich habe in den zwei Corona-Jahren wichtige Infrastrukturprojekte umgesetzt. Jetzt ist nicht die Zeit zu streiten. Wichtig ist jetzt Zusammenhalt und hart für unsere Gemeinde zu arbeiten“, so Gubik.

SPÖ-Stadtrat Salih Derinyol zu den Vorwürfen: 

„Es ist mehr als beschämend, dass die Opposition nicht davor zurückschreckt, einen Stadtrat anzupatzen, der vor kurzem einen Herzinfarkt hatte und nur knapp dem Tod entronnen ist“, reagiert Derinyol emotional. „Offenbar zählt der kurzfristige politische Erfolg mehr, als Menschlichkeit und Verständnis vor einer schweren Erkrankung. Ich bin wirklich entsetzt, ob dieser menschenverachtenden Politik“, so der Stadtrat, der sich nach der OP und der Reha wieder völlig genesen fühlt.

„Jetzt kann ich mich wieder mit aller Kraft auf meine politische Arbeit konzentrieren. Daher findet auch in Kürze (kommende Woche) ein Ausschuss statt und ich lade alle politischen Kräfte ein, anstatt Krankheiten für ihr Spiel auszunutzen, lieber selbständig Ideen einzubringen und aktiv Vorschläge zu diskutieren“, so der Kulturstadtrat

„Die Terminfindung des Italienischen Marktes und des Stadtballs fand in Abstimmung mit der Verwaltung und möglicher Aussteller statt. Im übrigen kann ein Italienischer Markt auch den Bauernmarkt durchaus ergänzen und insgesamt für mehr Umsatz sorgen, weil auch mehr BürgerInnen in Summe die Märkte besuchen werden. Terminkollissionen versuchen wir wo immer möglich zu vermeiden, es ist nur leider so, dass nach Corona zig Events stattfinden und es daher grundsätzlich schwierig ist, freie Wochenenden zu finden. Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich immer in engster Abstimmung im Ausschuss alle Projekte bespreche und für neue Ideen offen bin. Diese Ideen habe ich allerdings bisher von der Opposition schmählich vermisst“, so Salih Derinyol. „Ich hätte es für eine angemessene „Kultur“ im Gemeinderat gehalten, wenn mir jene, die jetzt Kritik üben, Genesungswünsche ausrichten hätten lassen!“

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